Das Steigerwaldstadion verändert sich....

[baltic_storm]

http://www.thueringer-allgemeine.de/sta ... 1087412130

hoffe diese posse nimmt als bald ein ende. echt traurig, dass das projekt immer wieder in frage gestellt wird. chemnitz verabschiedet sich feierlich von der alten fischerwiese und bei uns werden am WE wieder tausende in der kurve ihre notdurft hinter bäumen, travohäuschen oder am flutlichtmast verrichten

eig müsste man zum spiel vs RinderBrühe noch mal so ne art *protestmarsch* fürs unser anliegen auf die beine stellen, derbymarsch wie vs. J*** möcht ichs ja gar nicht nennen...

[FANthomass]

da wollen wir mal hoffen das einer der Bieter unter der magische Grenze von 35 Mio Euro bleibt.

[Cole]

Wahlkampf und Politik im Interesse von wenigen ... interessanter als der Artikel sind für mich die Kommentare, wobei der dritte an sich auch für die Tonne ist, von wegen Konkurrenz zur Messehalle.
(wahr ist allerdings, dass EF nicht der große Konzertort ist; selbst in der Messe ist relativ wenig los - zumindest, was Rockkonzerte betrifft.)

Es ist ansonsten Schimpf und Schande; ich mag gar nicht nach MD, HAL oder C - erst recht nicht nach DD - schauen ... selbst die Hundehütte im Flutungsgebiet der verbotenen Stadt macht m.E. mehr her.

[Nummer13]

Die CDU in Erfurt und Thüringen ist einfach ein Traum. Die sind sich so einig.

Bei denen passt der alte Fußballspruch: Nimm du ihn ich, ich hab ihn sicher.

Aber mal im Ernst. Hier wird die einzelne Meinung einer Oppositionspartei (in Erfurt) durch ein Printmedium so hochgekocht, dass man denken könnte, da steckt Kalkül dahinter. Aber bis die vielleicht ans Steuerrad gelangen, ist die Stadt hoffentlich vertraglich gebunden und damit der Weg zurück nicht mehr machbar. Das Land kann sowieso nicht zurück. Der Zuwendungsbescheid hat Bestandskraft erlangt.

[FANthomass]

Es ist doch auch sinnlos Geld für eine Sanierung auszugeben. Zieh mal einer alten Frau ein neues Kleid an, bleibt eine alte Frau. Wir hätten nichts Neues. Außerdem muss die Stadt nur 5 Mio bereitstellen der Rest kommt von der EU. Wie dämlich kann man da sein und noch diskutieren. Restrisiko hat man immer. Nach einer Sanierung............wenn die Auflagen des DFB für Liga 2 nicht erfüllt sind.

[Nummer13]

Außerdem muss die Stadt nur 5 Mio bereitstellen der Rest kommt von der EU.

Ich gebe dir grundsätzlich Recht. Allerdings kommt das Geld nicht von der EU, sondern vom Land und vom Bund. Die EU hat nur die beihilferechtliche Konformität bestätigt.

Die Problematik mit dem Tourismus besteht weiterhin. Aber eine Nichterfüllung dieses Kriteriums muss nicht zwangsläufig eine komplette Rückforderung der Fördermittel bedeuten. Da gibt es immer Mittel und Wege. Das Kriterium der touristischen Nutzung ist "nur" eine Auflage im Zuwendungsbescheid. Das heißt bei Nichterfüllung kann das Geld zurückgefordert werden. Es muss aber nicht. Hier hat die Verwaltung Ermessen auszuüben.

Leider muss man sehr viel fachliche Unkenntnis bei Politikern und der gesamten Presse beobachten und weil die meisten keine Ahnung haben oder falsch informiert sind, findet die Polemik der Stadt-CDU auch einen Närhboden. Z.B. Kitaplätze statt Stadionneubau.

[kirchi]

Außerdem muss die Stadt nur 5 Mio bereitstellen der Rest kommt von der EU.

Ich gebe dir grundsätzlich Recht. Allerdings kommt das Geld nicht von der EU, sondern vom Land und vom Bund. Die EU hat nur die beihilferechtliche Konformität bestätigt.../quote]

das ist nur bedingt richtig. die EU fördert den Freistaat Thrüingen, zweckgebunden, mit dem Bau der MFA, nun muss der Freistaat die Gelder, die er aus Brüssel erhält, eben auch weiterleiten.

[Edden]

Die Problematik mit dem Tourismus besteht weiterhin. Aber eine Nichterfüllung dieses Kriteriums muss nicht zwangsläufig eine komplette Rückforderung der Fördermittel bedeuten. Da gibt es immer Mittel und Wege. Das Kriterium der touristischen Nutzung ist "nur" eine Auflage im Zuwendungsbescheid. Das heißt bei Nichterfüllung kann das Geld zurückgefordert werden. Es muss aber nicht. Hier hat die Verwaltung Ermessen auszuüben.

Ich finde hier wird mittlerweile extrem viel Panik betrieben.
Die Kriterien was eine "touristische Nutzung" ist sind von der EU (absichtlich ?) sehr schwammig formuliert. Davon ausgehend kann man jetzt viel interpretieren und argumentieren, dass die EU irgendwann das Geld zurückfordert.
Allerdings haben die EU Bürokraten das vorgelegte Nutzungskonzept als schlüssig befunden (sonst würde es ja kein Geld geben).
Jetzt zu behaupten, dass die selben EU Bürokraten ein paar Jahre später das gesamte Geld zurück fordern, halte ich für extrem übertrieben. Damit würden sie ja ihre eigene Entscheidung untergraben.
Eventuell schauen die sich in ein paar Jahren an wie das Nutzungskonzept in der Realität umgesetzt wurde.
Eventuell meckern die dann ein wenig rum und die Betreiberfirma muss ein wenig ihre Strategie ändern.
Sehr unwahrscheinlich verlangen sie dann einen Teil der Förderung zurück.
Sehr sehr unwahrscheinlich beginnt dann ein Rechtsstreit zwischen EU und Betreiberfirma(bzw Stadt/Land) um die Intepretation der schwammigen Regeln.
Ganz ganz gaaaaanz unwahrscheinlich entscheidet im Jahr 2158 irgendein Bonze die Rückzahlung. Da es das Land Thüringen aber gar nicht mehr gibt, ist es dann egal.

Leider muss man sehr viel fachliche Unkenntnis bei Politikern und der gesamten Presse beobachten und weil die meisten keine Ahnung haben oder falsch informiert sind, findet die Polemik der Stadt-CDU auch einen Närhboden. Z.B. Kitaplätze statt Stadionneubau.

Da gebe ich dir recht. Was Medien und einige Politiker an Unsinn erzählen, ist echt der Hammer.
Letztens hat meine Mutter (die wie alle sich nie damit beschäftigt) dies Kitaargument nach vom Radio gebracht. Ich war so sauer das zm x-ten mal zu hören, dass sie sich richtig über meine Reaktion erschrocken hat und ich mich erstmal entschuldigen musste.

[kirchi]

Da gebe ich dir recht. Was Medien und einige Politiker an Unsinn erzählen, ist echt der Hammer.
Letztens hat meine Mutter (die wie alle sich nie damit beschäftigt) dies Kitaargument nach vom Radio gebracht. Ich war so sauer das zm x-ten mal zu hören, dass sie sich richtig über meine Reaktion erschrocken hat und ich mich erstmal entschuldigen musste.

aber denkt doch mal an die Kinder

[Edden]

Da gebe ich dir recht. Was Medien und einige Politiker an Unsinn erzählen, ist echt der Hammer.
Letztens hat meine Mutter (die wie alle sich nie damit beschäftigt) dies Kitaargument nach vom Radio gebracht. Ich war so sauer das zm x-ten mal zu hören, dass sie sich richtig über meine Reaktion erschrocken hat und ich mich erstmal entschuldigen musste.

aber denkt doch mal an die Kinder

[Nummer13]

das ist nur bedingt richtig. die EU fördert den Freistaat Thrüingen, zweckgebunden, mit dem Bau der MFA, nun muss der Freistaat die Gelder, die er aus Brüssel erhält, eben auch weiterleiten.

Das ist nicht richtig. Die Fördermittel sind reine Mittel des Thüringer Landeshaushaltes und des Bundes. Das ist bei diesem Projekt etwas Besonderes. Es werden definitiv keine EU-Mittel verwendet. Richtig ist, dass die Richtlinie Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförder Teil II Tourismusförderung mit Mitteln der EU untersetzt ist. Das heißt aber noch nicht, dass jedes Vorhaben, das über diese Richtlinie gefördert wird auch EU-Mittel enthält. Das Projekt wurde bewusst ohne EU-Mittel geplant, um weitere EU-rechtliche Bedingungen außen vor zu lassen.

Die EU ist hier nur beihilferechtlich betroffen und hat das Vorhaben notifizert (abgesegnet). Die Bereitstellung der Fördermittel unterliegt somit "nur" den Bedingungen der Bundes- und Landeshaushaltsorndung.

Deshalb sage ich ja, dass es soviel Unkenntnis gibt. Auch Leute, die sich, wie ihr viel damit beschäftigen, habe keine korrekten Informationen bekommen. Da kann man sich vorstellen wie viel Wahrheit auch vermeintlich seriöse Medien verbreiten.

[Edden]

Das ist nicht richtig. Die Fördermittel sind reine Mittel des Thüringer Landeshaushaltes und des Bundes. Das ist bei diesem Projekt etwas Besonderes. Es werden definitiv keine EU-Mittel verwendet. Richtig ist, dass die Richtlinie Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförder Teil II Tourismusförderung mit Mitteln der EU untersetzt ist. Das heißt aber noch nicht, dass jedes Vorhaben, das über diese Richtlinie gefördert wird auch EU-Mittel enthält. Das Projekt wurde bewusst ohne EU-Mittel geplant, um weitere EU-rechtliche Bedingungen außen vor zu lassen.

Die EU ist hier nur beihilferechtlich betroffen und hat das Vorhaben notifizert (abgesegnet). Die Bereitstellung der Fördermittel unterliegt somit "nur" den Bedingungen der Bundes- und Landeshaushaltsorndung.

Deshalb sage ich ja, dass es soviel Unkenntnis gibt. Auch Leute, die sich, wie ihr viel damit beschäftigen, habe keine korrekten Informationen bekommen. Da kann man sich vorstellen wie viel Wahrheit auch vermeintlich seriöse Medien verbreiten.

Ist mir aber auch neu.
Ich habe es immer so verstanden, dass das Geld aus dem EU Tourismusförderungstopf kommt und das Land Thüringen es dort beantragt hat.
Ich kann mir schlecht vorstellen, dass der Thüringer Landehaushalt mal eben >30Mille übrig hat.

[Nummer13]

Ich habe es immer so verstanden, dass das Geld aus dem EU Tourismusförderungstopf kommt und das Land Thüringen es dort beantragt hat.
Ich kann mir schlecht vorstellen, dass der Thüringer Landehaushalt mal eben >30Mille übrig hat

Das Vorhaben wird aus einer Thüringer Förderrichtlinie (Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförder Teil II Tourismusförderung) gefördert. Gemeinschaftsaufgabe heißt es deshalb, weil die Mittel, Ziele und die Regularien durch den Bund und die Bundesländer festgelegt werden. Trotzdem bleibt es eine Thüringer Richtlinie (rechtlich der Status einer Verwaltungsvorschrift). Die EU gibt für diese Richtlinie auch Geld, weil es deren Handlungsziele der Förderperiode 2007-2013 unterstützt. Hier liegt auch schon der Hauptgrund dafür, dass der Neubau MFA Erfurt nicht mit EU-Mitteln untersetzt ist. Um EU-Mittel zu erhalten, muss das Projekt in der Förderperiode 2007-2013 bewilligt worden und bis 31.12.2015 abgeschlossen sein. Das die MFA bis dahin aber nicht fertig wird, konnten auch keine EU-Mittel eingesetzt werden. Die Richtlinie läuft aber auch ohne die EU-Mittel weiter.

Das Land wird meiner Kenntnis nach keine 30 Mio. einsetzen. So weit ich weiß sind bei der Gemeinschaftsaufgabe die Bundes- und Landesmittel 50/50 anzusetzen. Hier bin ich mir aber nicht 100%ig sicher.

[Christian]

Bis zur nächsten Diskussion

-> Es wird gebaut! <-

[Papa]

So, es wurde ja auch langsam langweilig, diese Posse.
Mir wäre auch nicht klar geworden, wie das Ding jetzt noch zu kippen gewesen wäre.

[Michael]

Na mit auf wundersame Weise aufgetauchen 11 Millionen Euro, für die es, so sie da sein sollten, scheinbar keine andere Verwendung gibt in Thüringen

[Papa]

Na mit auf wundersame Weise aufgetauchen 11 Millionen Euro, für die es, so sie da sein sollten, scheinbar keine andere Verwendung gibt in Thüringen

Selbst wenn die 11 Mio da gewesen wären. Damit hätte es nicht einmal ne neue Tribüne gegeben. Klar ein bissel Farbe und ein paar neue Sitze am Mara und ne neue Anzeigetafel aber dann wäre Schluss gewesen.
Die Frage wäre außerdem auch gewesen , WANN ? Es hätten sicher erst einmal die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden müssen.

[Poseidon]

Gibt es eigentlich schon so eine Art Doodle-Liste für Politikerdummsprech@walsmann&co, an die man direkt vor einer Wahl termingerecht und mit Schmackes erinnern kann?

[Christian]

Selbst wenn die 11 Mio da gewesen wären. Damit hätte es nicht einmal ne neue Tribüne gegeben.

Naja, aber die Stadt hätte ja auch noch 7 (?) Millionen zur Verfügung gestellt.

[Papa]

5,6 Mio aber das wäre insgesamt nicht einmal die Hälfte vom Bedarf gewesen